Rechtsprechung
| BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 521/01 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
Korrigierende Rückgruppierung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Korrigierende Rückgruppierung im öffentlichen Dienst; Wissenschaftlicher Assistent an der Universität; Anrechnung von Dienstzeiten in ehemaliger DDR als Beschäftigungszeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung öffentlicher Dienst; Tarifrecht öffentlicher Dienst - Wissenschaftlicher Assistent an der Universität; Anrechnung von Dienstzeiten in der ehemaligen DDR als Beschäftigungszeit gem. § 19 Abs. 1 und 2 BAT-O iVm. den Übergangsvorschriften sowie als ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 06.10.2000 - 91 Ca 17677/00
- LAG Berlin, 25.06.2001 - 18 Sa 2595/00
- BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 521/01
Papierfundstellen
- NZA 2003, 1112 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99
Korrigierende Rückgruppierung - BAT
Auszug aus BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 521/01
Ohne Hinzutreten weiterer Umstände kann ein Arbeitnehmer eine solche Bedeutung der Angabe der Vergütungsgruppe schon deshalb nicht entnehmen, weil der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes grundsätzlich keine übertarifliche Vergütung, sondern nur das gewähren will, was dem Arbeitnehmer tarifrechtlich zusteht (ua. Senat 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340, 348).Die Fehlerhaftigkeit ist bereits gegeben, wenn es an einer der tariflichen Voraussetzungen für die mitgeteilte bisherige Eingruppierung fehlt (16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340, 351 f.).
- BAG, 30.01.1991 - 7 AZR 497/89
Arbeitnehmerüberlassung; Werkvertrag
Auszug aus BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 521/01
Der Beklagten ist es unter dem Gesichtspunkt der Verwirkung nicht verwehrt, die fehlerhafte Eingruppierung zu korrigieren (vgl. dazu BAG 30. Januar 1991 - 7 AZR 497/89 - BAGE 67, 124; 7. November 2001 - 4 AZR 724/00 - BAGE 99, 295). - BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 581/96
Korrigierende Rückgruppierung
Auszug aus BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 521/01
d) Nach den vom Senat entwickelten Grundsätzen zur Darlegungslast bei der korrigierenden Rückgruppierung muß der Arbeitgeber darlegen, inwieweit und weshalb die von ihm ursprünglich mitgeteilte Eingruppierung unrichtig ist, wenn er sich an dieser Mitteilung nicht festhalten lassen will (18. Februar 1998 - 4 AZR 581/96 - BAGE 88, 69 mwN). - BAG, 07.11.2001 - 4 AZR 724/00
Vergütungsautomatik bei Veränderung tatsächlicher Umstände
Auszug aus BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 521/01
Der Beklagten ist es unter dem Gesichtspunkt der Verwirkung nicht verwehrt, die fehlerhafte Eingruppierung zu korrigieren (vgl. dazu BAG 30. Januar 1991 - 7 AZR 497/89 - BAGE 67, 124; 7. November 2001 - 4 AZR 724/00 - BAGE 99, 295). - LAG Berlin, 25.06.2001 - 18 Sa 2595/00
Erfüllung einer tarifvertraglichen Bewährungszeit; Anspruch auf Vergütung nach …
Auszug aus BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 521/01
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 25. Juni 2001 - 18 Sa 2595/00 - wird zurückgewiesen.